Nutzungsbedingungen

§ 1 Nutzungsberechtigung und Benutzungskennung

• Das Blogsystem der TU Dresden (im folgenden TUD) kann nur von nutzungsberechtigten Personen redaktionell in Anspruch genommen werden. Der Aufruf der freigegebenen Webseiten für Webseitenbesucher ist prinzipiell weltweit ohne Einschränkung möglich.
• Nutzungsberechtigt (als Redakteure / Blog-Besitzer) sind:

1. Mitarbeiter der TUD
2. Professoren und Lehrbeauftragte der TUD
3. Studierende der TUD

• Ihre Benutzungskennung im Blogsystem ist nicht auf andere Personen übertragbar.
• Benötigen Sie Ihre Benutzungskennung nicht mehr oder entfällt Ihre Nutzungsberechtigung gem. Absatz 1 (z. B. weil Ihr Arbeits- oder Werkvertrag beendet wurde oder ausgelaufen ist), sind Sie verpflichtet, dies der Blog-Administration schriftlich oder per E-Mail unter der in § 10 genannten Adresse mitzuteilen.
• Ihre Benutzungskennung und Ihr Zugang zum Blog-System sind nur für Sie bestimmt. Sie dürfen Ihre Benutzungskennung und sonstigen Zugangsdaten daher nicht an andere weitergeben und müssen dafür sorgen, dass andere nicht hierauf zugreifen können. Verstoßen Sie schuldhaft gegen diese Pflicht, müssen Sie auch für die Handlungen Dritter, die über Ihre Zugangsdaten auf Ihrem Blog vorgenommen wurden, einstehen.
• Sollte Ihnen bekannt werden, dass Dritte von Ihren Zugangsdaten oder Ihrer Benutzungskennung Kenntnis erlangt haben, sind Sie verpflichtet, uns dies unverzüglich mitzuteilen (per Mail an die in § 10 genannte Adresse). Im Zweifel werden wir den Zugang bzw. die Benutzungskennung in einem solchen Fall unverzüglich sperren, um Missbrauch durch Dritte zu verhindern.

§ 2 Registrierung, Einrichtung des Blogs und Vergabe der URL

• Die Registrierung erfolgt durch eine eine Mail an websupport@tu-dresden.de mit den unter https://blog.tu-dresden.de/einen-blog-beantragen angeforderten Daten. Sobald diese vollständig bei der Blogadministration eingegangen sind, wird der Blog eingerichtet.
• Durch Ihre Registrierung und das damit verbundene Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen, schließen Sie mit uns eine Nutzungsvereinbarung ab.
• Die von Ihnen im Zuge der Registrierung angegebenen persönlichen Daten werden von uns nur insoweit gespeichert und verwendet wie es für die Aufrechterhaltung dieses Dienstes notwendig ist.
• Wir behalten uns vor, Registrierungsanträge in Sonderfällen abzulehnen, soweit uns dies aufgrund besonderer Umstände geboten erscheint.
• Die Einrichtung der Blogs erfolgt durch den Administrator des Blogsystems. Nach erfolgter Einrichtung erhält der bei der Registrierung angegebene Admin des Blogs eine Benachrichtigung per Mail, die auch die Nutzerkennung enthält.
• Die URL des Blogs wird anhand der mit der Registrierung angegebenen Kurzbezeichnung eingerichtet. Diese ergibt zusammen mit der allgemeinen Blogdomain die Blog-URL: https://blog.tu-dresden.de/kurzbezeichnung
• Bereits vergebene Kurzbezeichnungen können nicht ein zweites mal als Blogdomain verwendet werden. Sollte sich bei Ihrer Registrierung eine solche Doppelung mit einem bereits bestehenden Blog ergeben, wenden wir Sie benachrichtigen und um eine alternative Kurzbezeichnung bitten.
• Die von Ihnen ausgewählte Kurzbezeichnung für die URL darf keine Benennungen oder Kennungen enthalten, die der TUD vorbehalten sind, soweit Sie nicht von der jeweiligen Person oder Stelle befugt wurden, derartige Begriffe zu verwenden. Das wären beispielsweise Kürzel wie „ZIH“, „MZ“ oder Bezeichnungen wie „Rektorat“ o.ä. Das URL Kürzel darf zudem nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter oder gegen interne Regelungen der TUD oder deren übergeordneten Interessen verstoßen. Sie darf daher z. B. keine geschützten Firmennamen, Marken oder Titel o. ä. enthalten.

§ 3 Nutzungsmöglichkeiten und -rechte

• Wenn Sie sich für die Benutzung des zentralen Blog-Systems registrieren, erhalten Sie die Möglichkeit, das eingerichtete Blog zu betreiben solange die Registrierung besteht. Diese Befugnis schließt die Benutzung der im zentralen Blog-System verwendeten Software sowie die Verwendung des notwendigen Speicherplatzes auf den Servern der TUD ein.
• Neben der Möglichkeit, in Ihrem Blog selbst zu publizieren, können Sie dieses auch anderen registrierten Bloggern ermöglichen. Sie können Autoren im Adminbereich Ihres Blogs selbst anlegen und verwalten. Tun Sie dies, müssen Sie aber für die Inhalte dieser Autoren selbst einstehen. Sie tragen allein die Verantwortung dafür, dass diese Autoren nicht gegen das Gesetz verstoßen und sich an die für das zentrale Blog-System geltenden Nutzungsbedingungen halten.
• Im Übrigen können Sie den Lesern Ihres Blogs ermöglichen, Kommentare zu Ihren Blog-Beiträgen zu schreiben und in Ihrem Blog zu veröffentlichen. Die Kommentarfunktion ist im Funktionsumfang der im zentralen Blog-System verwendeten Software enthalten, kann aber – nach Ihrem Wunsch – in den Blog-Einstellungen aktiviert oder ausgeschaltet werden. Lassen Sie Kommentare zu, sind Sie ebenfalls hierfür verantwortlich (entsprechend dem vorstehenden Absatz 2).
• Blogbeiträge können unter einem gewählten Pseudonym verfasst werden. Anonyme Blogs sind unzulässig.
• Sie dürfen das zentrale Blog-System nur im Rahmen Ihres akademischen Lebens nutzen, also insbesondere zur Erfüllung Ihrer Aufgaben aus Forschung, Lehre, Studium, Verwaltung, Aus- und Weiterbildung, Öffentlichkeitsarbeit und Außendarstellung für Internetveröffentlichungen.

§ 4 Pflichten der Blogger

• Weder die Administration des zentralen Blogsystems noch eine andere Einrichtung der TUD sind in der Lage, die Inhalte in Ihrem und den anderen, im Blog-System bereitgestellten, Blogs zu sichten oder gar auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin zu untersuchen. Sie haben daher allein dafür zu sorgen, dass in Ihrem Blog weder durch Sie noch durch Dritte Inhalte veröffentlicht werden, die gegen geltende Gesetze oder gegen andere verbindliche (z. B. TU-interne) Regelungen verstoßen. Sie dürfen zudem nicht wissentlich auf Inhalte Dritter verlinken oder sonst wie verweisen, die rechtswidrig sind oder diesen Nutzungsbedingungen widersprechen. Dies bezieht sich z. B. auf Inhalte, die

1. • Persönlichkeits- Marken-, Urheber- oder Patentrechte, oder andere subjektive Rechte Dritter verletzen bzw. gegen geltende Gesetze (wie z. B. das Datenschutzrecht) verstoßen,
   • als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, extremistisch anzusehen sind,
   • Menschen auf Grund ihrer ethnischen oder nationalen Herkunft, ihrer Rasse, ihres Geschlechts oder anderer unterscheidender Eigenschaften diskriminieren,
   • Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
   • Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
   • eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus’ begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen,
   • grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt,
   • offen oder versteckt werbliche oder kommerzielle Zwecke verfolgen (zu Ausnahmen s. u., Absatz 6),
   • Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienste- oder Urheberrechtsgesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (“Spam”) enthalten oder darstellen,
   • zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern,

• Sie müssen Ihre im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten korrekt und vollständig angeben sowie aktuell halten.
• Sie sind verpflichtet, in Ihrem Blog ein Impressum online zu stellen, aus dem u. a. hervorgeht, dass Sie das Blog betreiben und dass die hierin veröffentlichten Inhalte keine Meinungen oder offiziellen Positionen der TUD oder deren Einrichtungen (sofern Sie nicht hierzu befugt sind) darstellen.
• Sie dürfen in ihrem Blog keine gewerbliche Werbung machen, es sei denn, Sie haben zuvor eine schriftliche Zustimmung eingeholt.
• Die vorhandenen Betriebsmittel (z. B. Rechnerleistung, Speicher, Netzwerke) müssen verantwortungsvoll und ökonomisch sinnvoll genutzt werden.

§ 5 Rechte an den Inhalten der Blogger

Wir stellen nur die Plattform bereit, auf der Sie Ihr Blog betreiben. Zur Bereitstellung des Blog-Systems ist es aus technischen Gründen ggf. notwendig, dass Ihre Inhalte kopiert, komprimiert archiviert und wiedergegeben werden. Hierfür räumen Sie uns etwaig erforderliche Nutzungsrechte ein. Die Entscheidung darüber, welche Inhalte zu welchem Zeitpunkt in Ihrem Blog publiziert werden, treffen Sie allein. Die TUD oder die Blogadministration nehmen keine Nutzungen Ihrer Inhalte vor, die nicht ausschließlich technisch für den Betrieb des Blog-Systems erforderlich sind. Im Falle ausdrücklich prüfungsrelevanter Bloginhalte, behalten wir uns vor, diese ggf. an Dritte (z.B. Plagiate-Suchmaschinen oder technisch verwandte Systeme) zu übermitteln. Sollten in Ihrem Blog publizierte Inhalte rechtlich geschützt sein (z. B. nach dem Urheberrecht), verbleiben diese Rechte daher ansonsten uneingeschränkt bei Ihnen, Ihren nutzungsberechtigten Autoren oder Kommentatoren.

§ 6 Laufzeit der Nutzungsvereinbarung, Löschung von Inhalten und Ausschluss von der Nutzung

• Die Nutzungsvereinbarung über die Verwendung des zentralen Blog-Systems gilt zunächst für unbestimmte Zeit. Sie kann jedoch von beiden Seiten jederzeit, ohne Angaben von Gründen oder Einhaltung von Fristen per E-Mail (Adresse siehe in § 10) oder schriftlich gekündigt werden. Nachdem die Nutzungsvereinbarung beendet wurde, können Sie das zentrale Blog-System nicht mehr benutzen und Ihr Blog nicht mehr betreiben.
• Sie können nach eigener Entscheidung jederzeit einzelne Inhalte aus Ihrem Blog oder das ganze Blog löschen. Sie können uns zudem eine Mail schicken (Adresse siehe § 10) und beantragen, dass Ihr Blog von uns gelöscht wird.
• Wenn berechtigte Gründe dafür vorliegen, können wir Sie zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung des zentralen Blog-Systems ausschließen, Ihren Zugang zum zentralen Blog-System sperren oder Ihr Blog ganz oder teilweise löschen. Berechtigte Gründe für solche Maßnahmen können u. a. in folgenden Fällen vorliegen:
  • Sie verstoßen nicht nur unwesentlich gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die Pflicht, keine rechtswidrigen Inhalte in Ihrem Blog zu publizieren oder publizieren zu lassen (s. o., § 4 Abs. 1), oder verstoßen gegen die Pflicht, ein Impressum vorzuhalten;
  • Es bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Sie bewusst die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der IT-Systeme der TUD beeinträchtigt haben oder versucht haben zu beeinträchtigen (z. B. durch Email-Bombing, Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde);
  • Sie haben bei der Registrierung falsche Angaben über Ihre Person gemacht.
• Im Regelfall werden wir (Blogadministration) Sie informieren, bevor wir eine der in Absatz 3 genannten Maßnahmen ergreifen, Sie gegebenenfalls auffordern, das beanstandete Verhalten zu unterlassen und Ihnen Gelegenheit geben, sich schriftlich oder mündlich zu der Sache zu äußern.
• Werden Sie gesperrt oder von der Benutzung des zentralen Blog-System ausgeschlossen, entscheiden wir nach eigenem Ermessen darüber, ob und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen Sie für die Benutzung wieder zugelassen werden.
• Um eine ökonomische Verwaltung des Systems realisieren zu können, behalten wir uns vor, Ihren Zugang zum Blog bzw. Ihr Blog selbst zu löschen, wenn Sie sich innerhalb der vergangenen fünfzehn Monate nicht mehr am zentralen Blog-System angemeldet haben. Wir werden Sie informieren, bevor wir eine solche Maßnahme ergreifen, es sei denn, Ihre Nutzungsberechtigung ist mittlerweile erloschen (z. B. da Sie nicht mehr an der TUD tätig sind).

§ 7 Bereitstellung des zentralen Blog-Systems und Haftung

Wir können nicht gewährleisten, dass das zentrale Blog-System und die hierin publizierten Inhalte ständig und ohne Unterbrechung online verfügbar sind. Wir werden uns jedoch bemühen, Störungen wie z. B. vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungszeiten oder aufgrund von systemimmanenten Störungen des Internet so gering wie möglich zu halten und schnellstmöglich zu beheben.

§ 8 Verantwortlichkeit für die Inhalte der Blogger

• Sie sind für alle in Ihrem Blog publizierten Inhalte allein verantwortlich. Wenn Sie Inhalte publizieren sichern Sie damit zu, dass sie hierdurch keine Rechte Dritter verletzen bzw. dass Sie die hierfür notwendigen Rechte von Dritten ordnungsgemäß eingeholt haben.
• Verstoßen Sie gegen die Pflicht nach § 4 Abs. 1 und sollte uns/der TUD dadurch ein Schaden entstehen, dass wir (TUD) von Dritten für Ihre Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden, haben Sie uns von allen entstehenden Kosten (auch solchen, die für die Rechtsverteidigung oder rechtliche Verfahren notwendig sind) freizustellen.
• Diese Verantwortlichkeitsregeln gelten auch, wenn Sie Dritten die Publikation von Inhalten ermöglichen, etwa indem Sie anderen berechtigten Autoren ermöglichen, in Ihrem Blog zu publizieren oder Kommentare Dritter zulassen.
• Weisen wir Sie auf in Ihrem Blog publizierte, rechtswidrige Inhalte hin oder erlangen Sie anderweitig Kenntnis hiervon, müssen Sie unverzüglich den Zugriff hierauf sperren bzw. den jeweiligen Inhalt ganz oder teilweise löschen. Wir behalten uns vor, solche Sperrungen – auch des gesamten Blogs – selbst vorzunehmen, wenn es geboten erscheint.

§ 9 Änderung der Nutzungsbedingungen

• Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit – auch mit Wirkung für bereits bestehende Nutzungsverhältnisse – zu ändern, soweit dies notwendig erscheint und Sie hierdurch nicht unangemessen benachteiligt werden.
• Sie können Änderungen der Nutzungsbedingungen nicht widersprechen. Sie können jedoch in jedem Fall die Nutzungsvereinbarung gem. des obigen § 8, also ohne Fristen einhalten zu müssen, kündigen. Dies gilt auch, wenn das Kündigungsrecht in den geänderten Nutzungsbedingungen abgeändert werden sollte. Kündigen sie nicht innerhalb eines Monats nach In-Kraft-Treten der neuen Nutzungsbedingungen, akzeptieren Sie diese damit.

§ 10 Mitteilungen an die Blogadministration

Sofern in diesen Nutzungsbedingungen von Mitteilungen an Blogadministration die Rede ist, sind diese – soweit nicht ausnahmsweise etwas anderes geregelt ist – per E-Mail an die Adresse websupport@tu-dresden.de zu richten.